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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Bergophor Online-Shop Die Firma Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG, Kronacher Str. 13, 95326 Kulmbach betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.bergophor.de eine Homepage und bietet Kunden auf dieser Website Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl (1) Der Kunde hat die Möglichkeit auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. (2) Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamt-Endpreis inklusive Mehrwertsteuer. (4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. § 2 Rückgabebelehrung Rückgaberecht Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters.
Das Rücknahmeverlangen richten Sie bitte an: Herrn Elsner unter 09221-806-141 oder verwenden Sie unser Kontaktformular unter www.bergophor.de oder Telefax-Nr.: 09221-806-188 oder E-Mail-Adresse:
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Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG Kronacher Str. 13, 95326 Kulmbach Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. § 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG Kronacher Str. 13, 95326 Kulmbach Telefax-Nr.: 09221-806-188 E-Mail-Adresse:
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www.bergophor.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen · zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde § 4 Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG, inklusive Mehrwertsteuer, ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Vertragsschluss (1) Die Angebote von Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG auf der Website sind freibleibend. Damit ist Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. (2) Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Durchführung des Vertrags Bearbeitung von Bestellungen Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten. Auslieferung Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG diese innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung zur Auslieferung bringen.
Versandkosten Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 50,00 Euro pro Bestellung 5,76 Euro. Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Die Versandkosten für Lieferungen nach Österreich betragen bei einem Bestellwert bis 50,00 Euro pro Bestellung 6,96 Euro. Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung nach Österreich kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland (ausgenommen Österreich) werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 7 Service Hotline Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline (09221-806-0) zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten Mo.-Do. 7.00 Uhr – 16.30 Uhr , Fr. 7.00 Uhr – 12.00 Uhr zur Verfügung.
§ 8 Zahlungsbedingungen (1) Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm nach der Lieferung der Ware zugesandt wird. Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG liefert gegen Rechnung. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Besteller ist ausgeschlossen, es sei denn, dass diese von Bergophor anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Preise: Auf der Rechnung sind die Netto- sowie die Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer sowie die Mehrwertsteuer ausgewiesen. (3) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Bergophor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist Bergophor berechtigt, vorbehaltlich weiterer Schadenersatzansprüche aufgrund des Rücktritts die gelieferten Waren herauszuverlangen. Soweit der Besteller die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterverkauft, tritt er bereits jetzt Bergophor alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Waren ohne oder nach Verarbeitung verkauft worden sind. Die Verarbeitung der gelieferten Waren durch den Besteller wird stets für Bergophor vorgenommen; das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der gelieferten Ware setzt sich an der umgebildeten Sache fort; wird die Ware mit anderen, Bergophor nicht gehörenden Gegenständen vermischt/verarbeitet, erwirbt Bergophor Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der gelieferten Waren zu den anderen verarbeiteten/vermischten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung. (4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG zu bezahlen, es sei denn, dass Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 9 Gewährleistung und Haftung (1) Nach Übergabe hat der Besteller die gelieferte Ware unverzüglich und sorgfältig zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind Bergophor schriftlich innerhalb von einer Frist von 8 Tage ab Empfang der Ware anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Bei Mängeln liefert Bergophor kostenlos Ersatz gegen Rücknahme der beanstandeten Ware auf seine Kosten. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Auslieferung der Ware. (2) Notwendig gewordene Produktänderungen berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen, soweit sich diese auf den vorausgesetzten Gebrauchs- und Verwendungszweck nur unerheblich auswirken. (3) Für die Beschaffenheit der Ware ist grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung maßgeblich. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. (4) Schadenersatzansprüche aus Pflichtverletzungen, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Körperschäden. § 10 Höhere Gewalt (1) Für den Fall, dass Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Brand) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. (2) Ist Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 11 Datenschutz
§ 12 Schlussbestimmungen (1) Vertragssprache ist Deutsch. Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei Lieferungen ins Ausland. (2) Erfüllungsort ist Kulmbach. Gerichtsstand ist Kulmbach, wenn der Besteller Kaufmann ist. Dieser Gerichtsstand ist nicht ausschließlich. (3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Bergophor Futtermittelfabrik Dr. Berger GmbH & Co KG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Versionsnummer der AGB: 071105 Stand: 02. November 2007
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